Search results for "ALG"
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Die Klage vor dem Sozialgericht Altenburg um die Ablehnung der Hospizpflege von der BKK für Heilberufe wurde abgewiesen. Als letzter Satz heißt es in dem Gerichtsbescheid: „Vor diesem Hintergrund stimmt die Kammer der Auffassung des MDK zu, dass es sich bei der Unterbringung des Kindes in einem Kinderhospiz um eine Fehlbelegung handelt und statt dessen ein Schwerstpflegeheim gefunden werden sollte, das Erfahrungen mitschwerstpflegebedürftigen, beatmungspflichtigen Kindern hat.” Sozialgericht Altenburg. S30 KR 3729⁄07. 05/2009 Nun, was ist der Hintergrund, warum das Sozialgericht dem MDK zustimmt? So wie ich es erfasse, hält sich das Sozialgericht an den Rahmenvereinbarung nach §39 fest von 1998 […]
Sondengängige Protonenpumpenhemmer (PPI) stehen mal wieder auf der Tagesordnung, also das Antra mups vs. omeprazolhaltige Generika. Zusammengefasst geht es darum, dass Antra mups teurer ist, als was die gesetzliche Krankenkasse zahlen möchte, obwohl das Intensivkind, in diesem Fall Sondenkind, nicht auf Generika einfach ausweichen kann. Deshalb haben wir gegen das Nein der Kostenübernahme Klage beim Sozialgericht eingereicht. Nebenher haben wir auch ans Bundesversicherungsamt geschrieben zwecks Wirtschaftlichkeitsgebot in diesem Fall. Die Antwort vom Bundesversicherungsamt lässt aber auf sich warten, datiert war unser Brief vom 6. Oktober 2008. Woran dies liegt, wurde bisher nicht mitgeteilt. Die Klage und der G‑BA Das Sozialgericht […]
Letzte Woche habe ich die Gründe der Krankenkasse vorgestellt, warum unsere Klage um die Hospizpflege für die Aufenthalte in den Kinderhospizen abgewiesen werden sollte vom Sozialgericht. Jetzt folgt unsere Meinung dazu, warum die Klage doch zu zugelassen werden sollte: 1. Warum werde ein Hospizaufenthalte einige Zeit im Voraus vereinbart? Gerne würden wir bei Krisen sofort ins Kinderhospiz fahren. Doch bei über 22.000 Kindern mit lebenslimitierenden Erkrankungen und aktuell 9 Kinderhospizen mit 8 — 12 Betten bundesweit kann ein Hospizaufenthalt selten ad hoc stattfinden, hinzu kommt die ungeklärte Finanzierung, Ablehnung der Hospizpflege. Aufgrund dieser knappen Bettenzahl ist die Aufenthaltsdauer auch begrenzt und es […]
Wenn man beim Sozialgericht Klage einreicht, da man die Meinung vertritt, es bestehen gewichtige Gründe, warum einem eine „begehrte“ Leistung zu stehe, so äußert sich im Gegenzug die Beklagte darauf. Denn die hat darauf ihre Antwort, warum eine Klage vom Gericht abgewiesen werden sollte: Die Klageabweisungsgründe. Im unserem einen Fall geht es um die Ablehnung der Hospizpflege für unsere Tochter, weshalb wir das Gericht um eine Entscheidung bemühen. Die Beklagte ist die BKK für Heilberufe, die ihre Gründe hat, weshalb das Sozialgericht unsere Mühen für den Rechtsstreit abweisen sollte. Ihre Klageabweisungsgründe kamen nun am Wochenende mit der Post, welche ich […]
[…]ALG II Stelle Jenarbeit. Ich hatte nämlich mal alles durch gerechnet, also wie weit die ALG-II Bescheide übereinstimmen mit den getätigten Überweisungen, und so bin ich, wenn meine Rechnung stimmt, auf einen Fehlbetrag von über 511,- Euro gekommen für den Monat September letzten Jahres. Überwiesen wurde nämlich nur eine Nachzahlung für die Monate Juli und August. Und wenn mich meine Erinnerung nicht belügt, so waren wir im September alle drei auch noch abhängig vom Arbeitslosengeld. Aber etwas hat endlich geklappt: Ich müsste meine zuviel gezahlten Krankenkassenbeiträge zurück bekommen von der Krankenversicherung. Die ALG II Stelle hätte endlich ihre Pflichtbeiträge an […]
[…]darstellte. Schließlich tritt eine Überzahlung immer ein, wenn man einen Job aufnimmt, die ALG-II Stelle weiterzahlt, da viele Arbeitgeber nicht sofort im ersten Monat den Lohn zahlen. Die ALG-II Stelle zahlt halt im Voraus, was solche Probleme dann vorprogrammiert. Tag: Jena Bürokratie Hartz 4 Kategorie: Intensivkind var […]
Gute Frage. Es soll Untersuchungen geben, die behaupten, dass ein großer Teil der Bescheide falsch seien. Doch muss hier betont werden, die Studien wurden bei der Einführung des Arbeitslosengeldes II durchgeführt. Soweit, so gut. Doch sollte man, wenn es geht, den Bescheid natürlich überprüfen, ob alles richtig ist. Und dazu gibt der Gesetzgeber einen vier Wochen lang Zeit (Widerspruchsfrist). Sinnvoll ist es sicherlich, sich Hilfe bei einem Arbeitslosenverein, einer Beratungsstelle zu holen oder falls es sie gibt noch, in der örtlichen Ombudsstelle. Aber auch im Internet lässt sich Hilfe finden, wie bei www.tacheles-sozialhilfe.de/. Braucht man länger als vier Wochen für […]
[…]mir trotz der Aussage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, kein ALG-II zukommen zu lassen. Stillstand ist nicht ganz richtig, der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen fragt jetzt beim Thüringer Landtag nach, wie es aussieht mit meiner Petition dort und beim zuständigen Ministerium fürs […]
[…]sollen?” “Zumindest kommt von den die Reform und eigentlich können diese Studierende ALG-II erhalten, wenn sie kein BAFöG mehr kriegen und bedürftig sind.” “Na Sie bekommen doch auch kein BAFöG mehr. Also haben sie doch Anrecht drauf. Warum ziehen sie nicht nach Weimar? Dort bekommen sie doch dies ALG.” “Na hören Sie mal, ich habe eine schwerst behinderte Tochter, die beatmet ist und hier eine gute ärztliche Versorgung hat. Außerdem, von was soll ich denn den Umzug bezahlen, die neue Wohnung. Ich bekomm ja kein ALG-II und arbeiten gehen kann ich auch nicht, denn wer bitte soll das Kind gut […]
[…]ist der Bescheid da, diese Darlehensgeschichte hat ein Ende, es wird umgewandelt in ALG-II … Träume, kleiner Mann, träume nur und schau mal, was in diesem Land alles möglich ist, trotz … Nun jetzt kam die Antwort auf meine Beschwerde über jenarbeit vom Ministerium […]